Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 29.06.2011 - 3 K 671/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 242 Abs 9 BauGB, § 2 KAG BB, § 8 KAG BB
Straßenbaubeitragsrecht; Nutzungsfaktor bei Waldgrundstücken - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.11.2008 - IX ZB 231/07
Rechtsfolgen eines Besetzungsmangels in der Berufungsinstanz
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 29.06.2011 - 3 K 671/05
Maßgebend für Feststellung der ordnungsgemäßen Besetzung der Richterbank sind die Geschäftsverteilungsregelung und die Besetzung im Zeitpunkt der Endentscheidung (Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, a.a.O., § 4 Rn. 87, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Oktober 1984, NJW 1985, 822, Leitsatz, Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 13. November 2008, NJW-RR 2009, 210 ff, Rn. 14 a -zitiert nach beck-online-).
- VG Frankfurt/Oder, 24.05.2012 - 3 K 312/09
Erhebung eines Straßenbaubeitrags für ein überdurchschnittlich großes …
Dieser Vorteil liegt vor allem in der Erhöhung der Verkehrssicherheit, die mit einer Verbesserung der Beleuchtung verbunden ist (vgl. das Urteil vom 29. Juni 2011 - 3 K 671/05 -).